100 Jahre Abschiebehaft
Von Raphael Müller
Abschiebehaft in Deutschland hat eine lange und unmenschliche Tradition. 100 Jahre sind 100 Jahre zu viel – Zeit dieses System endlich zu beenden! Abschiebehaft abschaffen.
Zur Sicherung der Abschiebung kann ein*e Ausländer*in in Deutschland bis zu 18 Monate in Haft genommen werden. Abschiebehaft ist eine rassistische Sonderhaft für einen unmenschlichen Verwaltungsakt. Diese menschenverachtende Praxis wurde vor 100 Jahren in der Weimarer Republik zur Vertreibung insbesondere von Jüd*innen aus dem Osten eingeführt. Um auf diese grausame Tradition und das Leid, das diese hervorgebracht hat aufmerksam zu machen, hat sich die Kampagne 100 Jahre Abschiebehaft gegründet mit dem Ziel, die Abschiebehaft abzuschaffen.
Die Kampagne verfolgt den Aufbau einer Plattform, auf der sich Aktive austauschen und vernetzen können. Sie vermittelt bundesweite Vorträge und Workshops und koordiniert und organisiert Aktionen, darunter ein bundesweites Aktionswochenende vom 10. bis 12. Mai 2019 und eine Großdemonstration am 31. August 2019 in Büren (Westfalen) vor der größten deutschen Abschiebehaftanstalt.
Aktuell werden bundesweit neue Abschiebehaftanstalten geplant und die Haftgründe massiv ausgeweitet. In Bayern sind mit Passau und Hof 350 Abschiebehaftplätze in der konkreten Planung. Gleichzeitig findet eine umfassende Entrechtung von Geflüchteten statt, in der die Flucht als solches zu einem Haftgrund zu werden droht.