Ausgabe Nr. 32 | sicher ist sicher

Geflüchtete besser vor rassistischer Gewalt schützen

Straftaten gegen Geflohene und Flüchtlingsunterkünfte in der Bundesrepublik nehmen stark zu. Amnesty International hat im Sommer diesen Jahres einen Bericht darüber veröffentlicht. Die Ergebnisse verdeutlichen vor allem: Sicherheitsbehörden versagen beim Schutz Geflohener vor rassistischer Gewalt.

2015 kamen etwa eine Million Menschen nach Deutschland, um hier Schutz zu suchen. Viele freiwillige Helferinnen und Helfer empfingen die Ankommenden mit offenen Armen und taten und tun gemeinsam mit den Kommunen ihr Möglichstes, um sie unterzubringen und zu versorgen. Symbolisch für diese ‚Willkommenskultur‘ stehen auch die Bilder vom Münchner Hauptbahnhof, wo unzählige Menschen die Geflüchteten willkommen
hießen und sich ehrenamtlich engagierten.

Parallel setzte jedoch eine
gegenläufige negative 
Entwicklung ein, die bis
heute anhält: Im gesamten
 Bundesgebiet haben
 Angriffe gegen Geflüchtete
 und ihre Unterkünfte seit dem vergangenen Jahr dramatisch zugenommen. Im letzten Jahr verzeichneten die Behörden 1.031 rassistisch motivierte Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte, fünfmal mehr als 2014 (199 Delikte) und 16-mal mehr als 2013 (63 Delikte). Allein im ersten Halbjahr 2016 meldeten die Behörden bereits 563 rassistisch motivierte Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte.

Die Unterkünfte werden angezündet oder mit rechten Parolen beschmiert, Flüchtlinge auf offener Straße rassistisch beschimpft und tätlich angegriffen. Anwohner protestieren so vehement gegen Flüchtlingsunterkünfte in ihrer Nachbarschaft, dass ihren Forderungen schließlich nachgegeben wird, weil die Sicherheit der Geflüchteten dort teilweise nicht mehr gewährleistet werden kann. In Deutschland ist ein gesellschaftliches Klima entstanden, das es so seit den schrecklichen Ausschreitungen in Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen vor fast genau 25 Jahren nicht mehr gegeben hat.

Auch Bayern stellt hierbei keine Ausnahme dar: Im Jahr 2015 wurden hier 77 Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte registriert, das sind dreimal so viele wie im Vorjahr. Auch rassistisch motivierte Straftaten sowie Einschüchterungsversuche und Bedrohungen von Rechts haben in Bayern enorm zugenommen. Gleichzeitig liegt die Aufklärungsquote bei diesen Straftaten bei 16 Prozent.

Die deutschen Behörden, insbesondere auf Bundesebene, haben das Problem durchaus erkannt. Seit Anfang 2014 werden alle mutmaßlichen rassistischen Angriffe gegen Flüchtlingsunterkünfte regelmäßig von den Bundesbehörden untersucht. Am 17. März 2016 äußerten die Justizministerinnen und Justizminister der 16 Bundesländer und der Bundesjustizminister gemeinsam ihre ernsthafte Besorgnis angesichts der Zunahme rassistischer Straftaten und forderten eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Behörden.

Viele Asylsuchende und Flüchtlinge, die von rassistischer Gewalt betroffen waren, berichteten Amnesty, dass sie in Angst leben und sich in den Städten oder Vierteln, in denen sie wohnen, nicht sicher fühlen.

Klippenbekenntnisse

Eine kleine Fallstudie zum subjektiven Sicherheitsempfinden

162 Meter geht es senkrecht nach unten. Beachy Head ist die höchste der in der Sonne gleißenden Klippen Südenglands, ein weißer Kalkriese, den man auch ohne royalistische Anwandlungen mit Sicherheit als majestätisch über dem Ärmelkanal thronend bezeichnen darf. Niemand, der nicht selbst völlig verkalkt ist, so möchte man meinen, träte zu nahe an die fulminante Fallhöhe, um die Einzigartigkeit des dortigen Naturerlebnisses (glaubensabhängig) mit einem verfrühten Stelldichein bei seinem oder ihrem Schöpfer zu krönen bzw. im Falle weltlicherer Attitüde urplötzlich den ganz persönlichen Brexitus zu er- und sich selbst dabei zu entleben. Hier können Achtlose noch so real vom Rand fallen, dass die Priester der Scheibenwelt ihre helle Freude daran hätten. Dabei handelt es sich nach dem Ermessen der Vernunft dennoch nicht um einen unsicheren Ort.

Aber mit der Sicherheit im
Wandel der (Ge-)Zeiten ist
das nun mal so eine Sache. Unser heutiges Wort Sicherheit stammt aus dem Lateinischen und setzt sich aus „sed“ und „cura“ zusammen, also wörtlich ein Zustand „in dem sich nicht gekümmert wird“. Die Uminterpretation von „unbekümmerter Sorglosigkeit“ zu „selbstverantwortlicher Gefahrenminderung“ ist jedoch unbedingt ratsam, wenn der Pfad der persönlichen Erleuchtung nicht in einen jähen Abgrund führen soll. Der Dramatiker und Lyriker Christian Friedrich Hebbel notierte im Jahre 1838 in sein Münchner Tagebuch „Sitzen bleiben allerdings schützt gegen die Gefahr, zu fallen“, doch man sollte ihm diesbezüglich keinesfalls Glauben schenken.

Wenn der Sensenmann das Sandwich schmiert

So ist etwa eine Wanderung auf den Klippen von Englands jüngstem Naturschutzgebiet, den South Downs, ein nicht nur geologisch erhebendes Plaisir, das keinesfalls durch ein Picknick an der falschen Stelle zum ultimativ einmaligen Erlebnis geraten sollte. Mit unschöner Regelmäßigkeit lassen sich neben vom Winde zu knorrigen grünen Kobolden verformten Bäumen und schier endlosen elysischen Wiesen, beweidet von scharfsinnigen Schafen – die den nahen Abgrund wiederkäuend meiden –, auch immer wieder Wandergruppen beobachten, denen ihre Wiederkehr zur Pension augenscheinlich weit weniger am Herzen liegt als den Schafen die ihres Mageninhaltes. Befreit von jeder Selbstverantwortung scheint die Brotzeit manchen am besten zu munden, wenn der Sensenmann das Sandwich schmiert. Wie sonst wäre es zu erklären, dass man sich liebend gern mit der Wegzehrung 30 Zentimeter von der Kante auf den letzten Büscheln der Grasnarbe einer stark erosionsgefährdeten Klippe zur Stärkung niederlässt, um ein Maximum aus dem Naturschauspiel herauszuholen.

Sichersatt statt Superfood

Eine überall auf der Welt als immer prekärer empfundene Sicherheitslage. Der internationale Terrorismus. Eine ungebremst fortschreitende Umweltzerstörung und die existenzielle Bedrohung durch die Globale Er- wärmung.Wer wirklich sichergehen will,braucht mehr als eine Haftpflicht und einen Ehering.Er muss nicht wissen, wo man einen Tisch bekommt, sondern wie man einen zimmert. Derbes Schuhwerk und Konserven sind gefragt. Und auch der Magen muss sich anpassen: Der nächste Lifestyletrend nach Superfood wird Sichersatt.

Lars Konarek drückt auf meinem Bildschirm den ersten Hering in den weichen Waldboden. Er hält goldene Zeltstangen in die Kamera und lässt sie leise ineinander klacken. „Bitte achtet auf euer Gestänge.“ Bis er wieder etwas sagt, werden noch 2:15 Minuten vergehen. Behutsam lässt er die Stangen in der grünen Zeltplane verschwinden und klippt die Enden in die dafür vorgesehenen schwarzen Hütchen. Konarek ist hauptberuflicher Survivalguide und führt gerade via Youtube vor, wie man im Falle eines INCH- Szenarios an einer geeigneten Stelle im Wald ein Zelt aufbaut. INCH steht für „I will never come home“ und beschreibt ein Katastrophenszenario, in dem man sich gezwungen sieht, sein Haus zu verlassen. Konarek ruckelt das Tunnelzelt sanft zurecht. Die Zeltplane rauscht und dann beginnt er mit dem Abspannen.

„Ihr Ziel muss es sein, 14 Tage ohne Einkaufen überstehen zu können. Die Lösung liegt in Ihrer Verantwortung. Ob und wie viel Sie vorsorgen, ist eine persönliche Entscheidung.“ Der Satz ist nicht der Auftakt eines Computerspiels und kommt auch nicht in einer Werbekampagne für Versicherungsunternehmen vor. Ich finde ihn in einer Broschüre des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, kurz BBK. Das BBK wurde im Jahr 2004 gegründet als Teil der 2002 von der Konferenz der deutschen Innenminister verabschiedeten „Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland“. Laut eigenem Leitbild ist die Einrichtung der Behörde eine Folge der Anschläge des 11. Septembers 2001 sowie des mitteleuropäischen Hochwassers von 2002. Das Bundesamt ist dafür zuständig, im Ernstfall ein gemeinsames Krisenmanagement von Bund und Ländern zu koordinieren und damit als zentrales Organisationselement für die sogenannte „Zivile Sicherheit“ zu wirken. „Nach den Vorstellungen des Bundesinnenministers soll der zivile Bevölkerungsschutz als vierte Säule (neben Polizei, Bundeswehr und Diensten) im nationalen Sicherheitssystem verankert werden.“ Sätzen wie diesen haftet in meinen Ohren implizit auch die Vorbereitung auf eine Kriegssituation an. Das internationale Symbol für zivilen Bevölkerungsschutz ist ein dunkelblaues Dreieck auf einem orangenen Kreis. Daneben, in Anlehnung an das Motto der Bundeswehr, der Slogan des BBK: „Gemeinsam handeln. Sicher leben.“ Das Symbol habe ich noch nie vorher gesehen.