Gemeint sind wir alle

Eine Antwort auf die Naziattacken in München.

Im April und Mai dieses Jahres wurden mehrere Attacken durch Neonazis auf diverse Einrichtungen in München verübt. Die rassistisch motivierten Angriffe passierten vor dem Hintergrund des Prozesses gegen den NSU und seine Unterstützerinnen und Unterstützer. Die bayerische Neonazi-Szene zeigt dabei auf offene, aggressive und provokante Weise ihre Solidarität mit den Taten des NSU.

Der Bayerische Flüchtlingsrat wurde gleich dreimal Opfer dieser Attacken: Anfang April beklebten zwei Unbekannte das Schaufenster der Geschäftsstelle mit Aufklebern des „Freien Netz Süd“. Eine Woche später wurde eine Scheibe des Schaufensters eingeschlagen, genau an der Stelle, an der ein Plakat für die Demo gegen den NSU angebracht war. Nachdem die Scheibe wieder ersetzt war, wurden von Neonazis die Parolen „NS jetzt!“ und „Anti-Antifa“ eingeritzt. Beim Wohnprojekt „Ligsalz 8“ im Münchner Westend wurden ebenfalls die Fenster mit den selben Parolen verunstaltet und Scheiben eingeschlagen. Neonazis bewarfen zudem die Fassade mit Farbbeuteln. Die Anschläge richteten sich auch gegen das Büro des Kurt-Eisner-Vereins, bei dem ebenfalls die Scheiben eingeworfen wurden. Am Eine Welt Haus konnten zweimal vermummte Personen vertrieben werden. Besonders provokant gingen die Neonazis bei der Kanzlei der Anwältin der Witwe eines Opfers des NSU vor: Sie beschmierten deren Eingangstür mit Fäkalien.

Die Anschläge gehen einher mit zunehmender rassistischer Stimmungsmache in Politik und Öffentlichkeit. Mit der Rede von „massenhafter Armutsmigration“, flankiert von der Mär von „integrationsunwilligen“ Migrantinnen und Migranten von Sarrazin, Buschkowsky und anderen, fühlt man sich schockierend an die Zustände der 1990er Jahre erinnert, als zahlreiche Anschläge auf Flüchtlingslager und Wohnhäuser von Migrantinnen und Migranten verübt wurden.

Um dem offenen und aggressiven Auftreten der Neonazis in der jüngsten Zeit und dem tagtäglichen Rassismus in Arbeit, Schule und auf der Straße etwas entgegen zu setzen, wurde in München unter von einem sehr breitem Bündnis die Kampagne GEMEINT SIND WIR ALLE! ins Leben gerufen. Die Kampagne steht ein für ein offenes und lebenswertes München ohne Gewalt, Angst und Einschüchterung. Ziel der Kampagne ist es, dass möglichst viele Cafés, Kneipen, Clubs, Kinos, Schulen und andere Einrichtungen sich der Kampagne anschließen und Farbe bekennen. Das heißt konkret: Den Aufruf der Kampagne mit zu zeichnen und mit Plakaten, Aufklebern oder einem Banner an der Eingangstür zu zeigen: HIER IST KEIN PLATZ FÜR NAZIS UND RASSISMUS!