Bernd Kasparek: Europas Grenzen: Flucht, Asyl und Migration
Eine Rezension von Stephan Dünnwald
Was Sie schon immer über Europas Grenzen wissen wollten .
Vieles, was die Flüchtlingspolitik heute bestimmt, wird nicht mehr im Bundestag entschieden, sondern in Brüssel oder Straßburg. Seit den 1990er Jahren setzt die Europäische Gemeinschaft – beziehungsweise Union – die Maßstäbe im Flüchtlingsrecht und in der Flüchtlings- und Migrationspolitik. Deutschland kann hier als gewichtiger Staat zwar Einfluss nehmen. Aber letztlich bestimmen die Interessen aller EU-Mitglied- staaten, wie Geflüchtet5
aufgenommen oder abgewehrt, wie und wo sie untergebracht werden und wie ihr Verfahren gestaltet ist. Diese Europäisierung des Flüchtlingsrechts hat eine inzwischen lange Geschichte und impliziert viele, teils komplizierte Konstruktionen von Recht und Verwaltung – wie etwa die Dublin Verordnung oder die Aufgaben der Grenzschutzagentur Frontex.
Bernd Kasparek, Aktivist, Mathematiker und Sozialwissenschaftler hat sich in den vergangenen Jahren mit diesem europäischen Konzept der Flüchtlingspolitik beschäftigt, und einen Teil seines Wissens in einem kleinen Büchlein kondensiert.