Scheitern auf höherem Niveau
Von Von Ilker Ataç und Monika Mokre
Scheitern auf höherem Niveau
Lehren aus dem Protest der Refugees in Österreich
In vielen europäischen Ländern haben sich Refugees zu einer offensiven Protestbewegung zusammengeschlossen. So auch in Österreich, wo die Bedingungen für Asylsuchende ähnlich restriktiv sind wie in Deutschland. Die Bilanz der dortigen Proteste fällt ambivalent aus.
Es begann mit den Aktionstagen der somalischen Refugees Anfang Oktober 2012. Dies war nach langer Zeit die erste selbstorganisierte Protestbewegung von Refugees in Österreich. Auf eine Demonstration in Wien vom Bundesasylamt zum Parlament folgte eine 48-stündige Dauerkundgebung. Die Protestierenden forderten Anerkennung ihres Flüchtlingsstatus statt subsidiären Schutz, der zu anhaltender Unsicherheit führt. Weitere Kritikpunkte betrafen willkürliche und intransparente Asylentscheidungen sowie telefonisch durchgeführte Sprachidentifizierungsverfahren, welche die somalischen Refugees je nach regionaler Zugehörigkeit in drei Gruppen unterteilen.
Durch diese Aktion bestärkt wurde einen Monat später ein Marsch vom Flüchtlingslager in Traiskirchen nach Wien geplant. Das daraufhin aufgebaute Camp vor der Votivkirche zog viele Refugees aus verschiedenen Ländern an, für die sich dort die Möglichkeit zu Kommunikation bot, wie auch eine bisher nicht erlebte Form der Selbstbestimmung.
Die Repräsentationsfrage war von Anfang an wichtiger Bestandteil der Diskussionen im Camp. Die Teilnehmenden pochten darauf, dass gesellschaftliche Hierarchien und Exklusionen in den täglichen Plena nicht reproduziert wurden: Damit sich alle daran beteiligen und mitentscheiden konnten, wurde viel Übersetzungsarbeit geleistet sowie ein Reißverschlussprinzip angewendet. Die Möglichkeit der Selbstrepräsentation wurde nicht nur in den Diskussionen, sondern auch in der Kommunikation nach außen ernst genommen. Das öffentliche Interesse am Camp und die Unterstützung der Zivilgesellschaft waren groß.