Wartesaal München
Von Florian Fritz
Wartesaal München?
Wie München basisorientierten Flüchtlingsschutz in amtliche Strukturen integrierte, eine interkulturelle Straßenfußballliga zum Weltereignis wachsen ließ, das Thema „Bildung und Arbeit“ zu einem Aktionsschwerpunkt machte, Wohnprojekte für jugendliche Flüchtlinge eröffnete – und dabei immer noch viel Arbeit vor sich hat.
Wer immer eine Zuflucht braucht, soll dort, wo ich lebe, willkommen sein. Wenn er bei mir ein Fremder bleibt, dann werde auch ich ein Fremder sein.“
Dieses große Wort des Friedensnobelpreisträgers Elie Wiesel prägte indirekt auch die Flüchtlingspolitik in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Auf Grund der Tatsache, dass viele Flüchtlinge aus dem nationalsozialistischen Deutschland Zuflucht in anderen Ländern gefunden hatten, nahmen die Väter und Mütter des Grundgesetzes das Recht auf Asyl in die deutsche Verfassung auf. Artikel 16 GG lautete: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“. Dies blieb so bis zur Asylrechtsänderung 1993. Zunehmende Flüchtlingszahlen hatten seit Ende der achtziger Jahre in Deutschland eine innenpolitische Dynamik ausgelöst, deren Schärfe vorher niemand zu prognostizieren gewagt hätte und die bis heute nicht zum Stillstand gekommen ist. Diese Dynamik, verbunden mit den europäischen Kriegen der neunziger Jahre im ehemaligen Jugoslawien (Bosnienkrieg 1991–1995 und Kosovokrieg 1998/1999) spiegelt sich auch in der Münchener Flüchtlingspolitik dieser Zeit wider. Nach der Auflösung des Flüchtlingsamtes im Jahre 2003 konzentrierte sich die kommunale Flüchtlingspolitik zunehmend auf das Thema Bildung und Arbeitsmarktzugang von Flüchtlingen. In den letzten Jahren rückte aufgrund steigender Zahlen das Thema der unbegleiteten minderjährigen und heranwachsenden Flüchtlinge verstärkt in den Fokus.
Flüchtlinge in München: Zahlen, Unterbringung, Formen der Betreuung und Unterstützung seit 1990
Die skizzierten Entwicklungen spiegeln sich auch in München wider. Als 1990 die Zahl der Asylsuchenden stark zu steigen begann, verabschiedete Bayern ein neues Aufnahmegesetz. Es räumte dem Freistaat die Möglichkeit ein, die Unterbringung an die Kommunen zu delegieren, wenn die eigenen Kapazitäten erschöpft waren. Die Folge waren drastische Unterbringungsengpässe in München, nachdem Anfang 1992 wöchentlich bis zu 200 Personen wegen einer Bleibe vorsprachen, viele davon aus Bosnien, wo der Krieg wütete. Von 1990 bis 1993 waren beispielsweise in der Turnhalle an der Görzer Straße in Ramersdorf über 100 alleinstehende Männer aus über 20 Nationen untergebracht, die in notdürftig durch Sperrholzwände voneinander abgetrennten Abteilen hausten. Eine Intimsphäre war praktisch nicht vorhanden. Diese beengte Form des Zusammenlebens führte zu zahlreichen Konflikten.