zitiert – kommentiert
Von Hubert Heinhold
„Die Flüchtlingskrise ist ein deutsches Problem.“
(Victor Orbán, Süddeutsche Zeitung, 04.09.15)
„Was Europa macht, ist mir egal. Europa ist gescheitert.“
(Marine le Pen, Süddeutsche Zeitung, 07.09.15)
Es sind nicht nur rechtsradikale Nationalistinnen und Nationalisten, die Europas Flüchtlingspolitik als gescheitert ansehen.
Auch Polen, Tschechien, Slowakei und die drei baltischen Staaten weigern sich, mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Großbritannien hat die Flüchtlingsabwehr schon seit langem zur Staatsraison gemacht und Dänemark kappt zu diesem Zweck die Straßen- und Bahnverbindungen und verweist auf die Nachbarn, die allein zurechtkommen sollen. Hilflos versucht die Europäische Union mit der Idee eines Quotensystem eine gerechte Verteilung herbeizureden. Dass dies keine Lösung darstellt, steht schon jetzt fest. Nicht nur der Egoismus der Staaten wird ein effektives Quotensystem verhindern, sondern auch die Flüchtlinge durch ihre Abstimmung mit den Füßen. Warum sollen sie in einem Land bleiben, in welches sie die Quote zugewiesen hat, wenn die Zuweisung aufgrund des Dublin-Systems abgelehnt wurde? Sie werden auch dann Ungarn, Polen und die Länder, in denen sie nicht willkommen sind, und die ihnen keine Chance auf Integration und ein menschenwürdiges Leben bieten, verlassen und sich nach Deutschland, Schweden und Österreich und in andere wohlhabende Länder aufmachen, in denen ihre Verwandten und Freundinnen und Freunde bereits untergekommen sind.